Samstag, 26.04.2025 22:53 Uhr

Scholz vs Pistorius

Verantwortlicher Autor: Herbert Reis Aachen, 20.11.2024, 09:04 Uhr
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Aachen [ENA] Am Dienstagabend beriet die Parteiführung der SPD in Berlin über den Wahlkampf. Drei Monate vor der Neuwahl des Bundestages ist weiter unklar, wer die regierende SPD in den Wahlkampf führen wird. Aus der SPD-Führung drangen am Dienstagabend keine Neuigkeiten nach außen. Scholz betonte mehrfach die Unterstützung der Parteispitze für ihn und hob die Geschlossenheit seiner Partei hervor.

Neuigkeiten drangen im Anschluss nicht nach draußen. Es habe sich um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt, hieß es aus dem Willy-Brandt-Haus. In den vergangenen Tagen meldeten sich Befürworter von Scholz ebenso zu Wort wie auch Politiker, die zum Umschwenken auf Pistorius raten. Immer wieder wurden auch Forderungen laut, die Frage rasch zu entscheiden.

Verteidigungsminister Pistorius hatte am Montag bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau gesagt, Kanzler zu werden, sei nicht Teil seiner Lebensplanung, erklärte er aber: "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht.“ Scholz seinerseits sagte bei Welt TV über seinen Verteidigungsminister: "Ich bin mir seiner Loyalität sehr sicher.“ Es gehe um mehr Sicherheit durch Stärkung der Bundeswehr, die Unterstützung der Ukraine sowie der inneren Sicherheit einerseits, aber auch um soziale Fragen wie Rente, Gesundheit und Pflege sowie die Modernisierung der Infrastruktur, machte Scholz deutlich.

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